Dienstag, 06. April 2004, 12:06 Uhr

Gut Ding braucht Weile

Im vergangenen Jahr war sie in Nordhausen noch in aller Verwaltungs- und Stadtratsmunde: Die Konzessionsabgabe des Wasserverbandes Nordhausen. Was ist daraus geworden, wie geht es dem Verband? Antworten auf diese Fragen hat die nnz gefunden.


Mit der Konzessionsabgabe sollten den Mitgliedskommunen des Wasserverbandes viele Euros in die leeren Kassen gespült werden. Für Nordhausen sollte das ein halbe Million Euro gewesen sein. Doch im vergangenen Juni hatte der Stadtrat selbst die Notbremse gezogen und beschlossen, dass eine Abgabe als Ergebnis einer Gebührenerhöhung nicht das sei, was man dem Bürger zumuten wolle. In der vergangenen Woche dann noch mal ein Wahlkampf-Vorstoß der SPD-Fraktion, die auch eine Beitragserhöhung ausschloß (nnz berichtete).

In der Zeit zwischen dem Juni 2003 und dem „Jetzt“ machte denn auch ab und zu das „Gespenst“ von Beitragserhebungen die Runde im Landkreis Nordhausen. Das allerdings ist auch vom Tisch, wie WVN-Verbandschef Martin Höche im nnz-Gespräch erklärte. Der ist seit einigen Jahr nicht nur damit beschäftigt, den Verband zu leiten, sondern seit 2003 auch auf der Suche nach grundlegenden Veränderungen, die letztlich eine Umwandlung in eine kommunale GmbH zur Folge haben sollen. „Doch solch grundlegende Entscheidungen sind in Zeiten von Wahlen einfach nicht möglich“, resümiert Höche. Er habe sich die Gründung einer GmbH schneller vorgestellt, „vielleicht bin ich auch zu schnell vorgeprescht“, fragt der Bürgermeister in Mackenrode mehr in sich selbst hinein. Doch vom Projekt selbst hat er sich nicht verabschiedet, nur übers Knie brechen wolle er es nicht. Nach dem auch das Land Thüringen in der Beitragsfrage eingelenkt hatte, treibt die Nordhäuser keiner mehr so richtig. Und doch soll nicht nur eine „Wasser GmbH“ irgendwann Realität werden, sondern soll es auch einen Zusammenschluß des Wasser- mit den Abwasserverbänden geben. Dann aber muß massiv in die Hoheitsansprüche lokaler Politiker eingegriffen werden.

Fehlende Beiträge machen die Verbandskasse schmaler. Man kann nicht mehr so in die Vollen greifen, investiert werde dort, wo es wasserwirtschaftlich notwendig, nicht dort, wo es wünschenswert wäre. Denn der Verband kann kaum in nächster Zeit auf eine Gebührenerhöhung zurückgreifen, auch Kredite werden nicht aufgenommen. Trotzdem wird das Großprojekt „Wasserwerk“ in Nordhausen nicht auf Eis gelegt. Vielmehr wird daran gearbeitet, wenn es Fördermittel vom Land Thüringen gibt. Eine erste (kleine) Rate soll in diesem Jahr von Erfurt nach Nordhausen rüberwachsen, die Gelder werden vor allem für die Planungen draufgehen, so Martin Höche. In drei bis vier Jahren sollen aber die Wasserversorgungsanlagen in der Puschkinstraße auf den modernsten Stand der Technik gehoben werden.

Bleibt nun in diesem Jahr abzuwarten, wie es in punkto Gebühren, Beiträge und Konzessionsabgabe weitergehen wird. Zum Beispiel, wenn die Wahlen vorbei und neue Stadt- und Gemeinderäte Realität sind. Auch Martin Höche ist auf die neuen politischen Konstellationen gespannt.


Quelle: nnz-online.de
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