Mittwoch, 28. April 2004, 12:05 Uhr
In Nordhausen muß in den kommenden Jahren nicht nur viel Geld in die Erneuerung des maroden Trinkwasserleitungsnetzes gesteckt werden, der Wasserverband muß auch noch ein neues Wasserwerk bauen. Das alles kostet Geld. Die Frage: Woher nehmen? wurden heute im Ansatz beantwortet.
Eigentlich sollte es im Nordhäuser Hauptausschuß nur um einen Antrag der SPD-Fraktion gehen. Dieser sah in seinem ersten Entwurf vor, die Nordhäuser Verbandsräte des Wasserverbandes Nordhausen (WVN) dafür sorgen zu lassen, dass keine Beiträge erhoben werden. Heute präsentierte Fraktionschefin Sabine Meyer eine zweite Variante, in der genau diese beide Verbändsräte zusätzlich beauftragt werden, den öffentlich-rechtlichen Verband in eine kommunale GmbH zu überführen.
Zuvor hatte WVN-Geschäftsführer Ulrich Schardt den Mitgliedern des Hauptausschusses ausführlich die derzeitige Situation des Verbandes erklärt. Fakt ist, der Verband steht auf gesunden Füßen und krankt doch: Er darf seit dem vergangenen Jahr keine Kredite aufnehmen, weil er den Bürger durch eine Beitragserhöhung nicht schröpfen will. Nun gibt es drei Möglichkeiten: Man kann Beiträge erheben, man kann die Gebühren erhöhen oder man wandelt den Verband in eine GmbH um. Die nnz hatte sich in den vergangenen Jahren schon mehrfach mit dieser Thematik auseinandergesetzt (siehe nnz-Archiv), denn WVN-Vorsitzender Martin Höche ist in Sachen GmbH schon lange unterwegs. Sein Weg führt in nicht nur in die verschiedensten Ministerien in Erfurt, sondern auch in die kleinsten Mitgliedgemeinden des Verbandes.
Der Nordhäuser Verband braucht Geld. In diesem Jahr sind es zwar nur bescheidene 1,9 Millionen Euro, die investiert werden wollen, doch der eigentliche Hammer kommt im nächsten Jahr. Dann startet der Neubau des Wasserwerkes und der schlägt ins Kontor. Die erste Bauphase soll rund drei Millonen Euro kosten, insgesamt sind für 2005 5,8 Millionen Euro eingeplant. Das summiert sich dann planerisch bis zum Jahr 2009 auf mehr als 20 Millionen Euro.
Kommt eine Metamorphose vom Verband zur GmbH zustande, dann unterliegt man nicht mehr so sehr der behördlichen Fuchtel der Kommunalaufsicht, dann müssen keine Beiträge erhoben werden, dann kann man flexibler wirtschaften, dann kann man Baukostenzuschüsse erheben und, und, und. Die Vorteile, die Ulrich Schardt heute den Stadträten darlegte, die scheinen klar auf der Hand zu liegen. Nun sollen in den kommenden zwei Wochen die Fraktionen des Stadtrates dazu beraten. Vielleicht, aber nur vielleicht kommt dann ein entsprechender Beschluß auf letzten Sitzung des jetzigen Stadtrates noch zustande. Alles andere wäre vertane Zeit. Und dann müssen Ulrich Schardt und sein Chef Martin Höche weiter auf Tippel-Tappel-Tour durch den Landkreis. Noch sind nicht alle Kommunen des Verbandes von dieser Marschrichtung angetan. Da reicht zur Umwandlung zwar eine Zweidrittelmehrheit in der Verbandsversammlung, doch im vergangenen Jahr sagte Höche im nnz-Gespräch, dass er alle Verbandsräte von dieser Metamorphose überzeugen möchte.
Quelle:
nnz-online.de