Die Konzessionsabgabe für Trinkwasser ist – politisch gesehen – in aller Munde im Landkreis Nordhausen. Damit verbunden wird immer wieder über eine Gebührenerhöhung orakelt. Über Hintergründe, Notwendigkeiten, Absichten und die Zukunft der Wasserversorgung sprach nnz mit dem Vorsitzenden des Wasserverbandes Nordhausen, Martin Höche.


nnz: Herr Höche, ist denn eine Konzessionsabgabe für Trinkwasser etwas ganz Neues?


Martin Höche: Konzessionsabgaben sind, geschichtlich betrachtet, eigentlich ein alter Zopf. Vor dem 2. Weltkrieg waren solchen Abgaben an Kommunen gang und gäbe. Danach änderte sich das, wie wir wissen. Und auch nach der Wende wurde über eine solche Abgabe zwar hin und wieder nachgedacht, umgesetzt wurde sie aber nicht. Auch in Thüringen ist mir bislang noch keine Kommune bekannt, die eine solche Abgabe auf Trinkwasser erhebt. Der Gesetzgeber allerdings erlaubt den Städten und Gemeinden das nicht nur, er fordert sie auch auf, alle nur möglichen Einnahmequellen zu erschließen. Die jetzt entbrannte Diskussion um die Konzessionsabgabe ist immer auch im Zusammenhang mit der sich seit Jahren vollziehenden so genannten Liberalisierung bei Strom, Gas, Telekommunikation etc. zu sehen.

Niemand kann ernsthaft annehmen, dass dieser Kelch an Wasser und Abwasser vorbeigeht. Jedoch wird es in diesem Bereich immer einen Spagat zwischen öffentlichen Aufgaben und der Marktwirtschaft geben. Wenn die Städte und Gemeinden weiter ihren Einfluß auf die mittel- und langfristige Entwicklung der Gebühren im Sinne der Bürger behalten wollen, müssen sie sich diesen neuen Sachverhalten stellen.



nnz: Wie kommt denn nun eigentlich eine Konzessionsabgabe zustande?


Martin Höche: Das Versorgungsunternehmen, das eine Konzessionsabgabe zahlt, muß einen Mindestgewinn erwirtschaften. Nur dann kann es auch die Abgabe zahlen. Bislang hat der Wasserverband Nordhausen keine Gewinne erzielt, die Ausgaben und Einnahmen beliefen sich auf „Plus-Minus-Null“. So ist es auch in unserer Verbandssatzung definiert. Die Erzielung von Gewinn hat aber auch noch weitere positive Nebeneffekte. Der Bund erhält Körperschaftssteuer, die Gemeinde Gewerbesteuer. Letztlich würde das für unseren Verband bedeuten, dass wir einen Überschuß von 1,8 Millionen Euro erwirtschaften müssen. Nach unseren Berechnungen könnten wir durch Umstrukturierungen und weitere Kostendämpfung einen nicht unangemessenen Anteil jährlich einsparen.



nnz: Und der Rest?


Martin Höche: Der Rest müsste durch Steigerung der Einnahmen erzielt werden.


nnz: Herr Höche, wann könnte denn nun die Konzessionsabgabe gezahlt werden?

Martin Höche: Das ist eigentlich noch ein weiter Weg. Zuerst müssen wir im Verband erst einmal unsere Satzung ändern. Dann müssen wir mit allen Kommunen im Verbandsgebiet entsprechende Verträge abschließen. Sowohl die geänderte Satzung als auch die Verträge müssen von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. Wenn alles reibungslos über die Bühne geht, dann könnte es Zahlungen an die Städte und Gemeinden geben. Allerdings nicht in der vielleicht eingeplanten Höhe.


nnz: Vielen Dank für das Gespräch.

Nachtrag: Weitere Informationen zum Thema „Konzessionsabgabe“ finden unter diesem Link.

Quelle:nnz-online.de